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  • AutorenbildBI Umwelt Neuhof

Hält K+S Wort ?

Aktualisiert: 13. Jan.



BI Umwelt Neuhof hat hohe Erwartungen an den Runden Tisch - „Eckpunktevertrag“ veröffentlicht.


Inzwischen sind gut vier Monate vergangen, seitdem die Gemeinde Neuhof, die BI Umwelt Neuhof und das Unternehmen K+S eine rechtsverbindliche Vereinbarung über Eckpunkte zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer am Standort Neuhof-Ellers unterzeichneten. Es ist seither nur scheinbar Ruhe um das Problem eingekehrt, wie die salzhaltigen Haldenwässer in Neuhof umweltverträglich und nachhaltig reduziert werden können. Dieser Schein trügt. Die von der BI an Neuhofs Hauptstraßen gut sichtbar aufgestellten Banner sollen zeigen, dass das Thema „Kaliberg“ weiterhin präsent ist. Zugleich mahnen sie mit deutlichen Worten einen nachhaltigen Bergbau im Einklang mit dem Schutz von Natur, Umwelt und Lebensraum an.

Am 13. September 2023 beginnt nun in Neuhof der „Runde Tisch“ als neues, unabhängig moderiertes Dialogformat, auf das sich die Parteien verständigt hatten, nachdem ein erster, von K+S initiierter Dialogkreis gescheitert war. Mit Beginn des „Runden Tisches“, an dem neben den Unterzeichnern des Eckpunktevertrages u. a. zahlreiche Vertreter der Kommunal- und Landespolitik, von Behörden, aus der Land- und Forstwirtschaft und von Umweltverbänden teilnehmen werden, werden nun Antworten auf die Fragen rund um das Problem gesucht, wie mit den salzhaltigen Haldenwässern künftig am besten umzugehen ist. „Das Problem wird mit dem Beginn des Runden Tisches mit Wucht nach Neuhof zurückkehren“, ist sich Hubert Enders, Vorsitzender der BI Umwelt Neuhof, sicher.

Dieses Mal soll eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung gefunden werden. Im Eckpunktevertrag wurde verbindlich festgelegt, dass im Ergebnis einer offenen Variantenprüfung K+S derjenigen Variante für die Planfeststellung den Vorzug geben soll, die geeignet ist, die geringsten negativen Auswirkungen auf den Menschen und den Naturraum in der Region hat, einer Fortsetzung ressourcenschonend und nachhaltig betriebenen Bergbaus am Standort Neuhof-Ellers über das Jahr 2035 hinaus nicht entgegensteht und wirtschaftlich nicht unzumutbar ist. Für die BI sind insbesondere die darin festgelegten Vorgaben für die Projektdauer und für die Begrenzung der Flächeninanspruchnahme „fix und gesetzt“, so Hubert Enders. Einzelmaßnahmen sollen demnach in einem überschaubaren Zeitraum von 20-30 Jahren durchgeführt werden und alle Maßnahmen bis spätestens 2075 abgeschlossen sein. Planung und Ausführung sollen sich auf das aktuell bestehende und bereits eingezäunte Betriebsgelände des Unternehmens beschränken.

Der weitere Vorsitzende Sven Hartmann ergänzt: „Der Runde Tisch wird scharfe Kanten haben. K+S muss sich an den vertraglich vereinbarten Eckpunkten messen lassen und auf dieser Basis auch konzeptionell liefern, damit dieses Format erfolgreich sein kann.“ Planungsideen wie etwa die ursprünglich von K+S angedachte Dickschichtabdeckung mit einem gigantischen Vorlandverbrauch von über 100 Hektar Wald und Agrarland sowie einer Ausführungszeit von mehr als hundert Jahren haben in den verbindlich vereinbarten Eckpunkten – und damit auch am Runden Tisch - „im wahrsten Sinne des Wortes keinen Platz mehr“, so Hartmann.

Im Vorfeld des Runden Tisches veröffentlicht die BI nun den vollständigen Eckpunktevertrag. „Hierzu haben wir uns entschieden, damit jeder die Eckpunkte lesen und sich jederzeit selbst einen Eindruck verschaffen kann, ob K+S am Runden Tisch Wort hält. Man kann das Dokument auf unserer Homepage (www.umwelt-neuhof.de) im genauen Wortlaut nachlesen“, ergänzt Marco Enders, ebenfalls Vorsitzender der BI.

Fest steht, dass die BI nicht unvorbereitet und mit großen Erwartungen an den Runden Tisch gehen wird. Die BI fordert klar und deutlich, dass K+S zielorientierte, moderne und zukunftsfähige Konzepte zur Salzwasserreduzierung vorlegen möge - für einen nachhaltigen Bergbau ohne Problemhalde und ohne zerstörerische Eingriffe in Natur und Umwelt. Die wichtigsten Ziele der BI konnte K+S den Sommer über auf den Bannern im Gemeindegebiet nachlesen. „Unsere Botschaft sollte inzwischen alle Verantwortlichen des Unternehmens erreicht haben. Es bleibt abzuwarten, ob K+S am Runden Tisch dem gegebenen Wort dann auch Taten folgen lässt“, heißt es abschließend seitens der Vertreter der Bügerinitiative.

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