Hält K+S Wort in Neuhof?
BI Umwelt Neuhof hat hohe Erwartungen an den Runden Tisch - „Eckpunktepapier“ veröffentlicht.
Inzwischen sind gut vier Monate vergangen, seitdem die Gemeinde Neuhof, die BI Umwelt Neuhof und das Unternehmen K+S eine rechtsverbindliche Vereinbarung über Eckpunkte zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer am Standort Neuhof-Ellers unterzeichneten. Es ist seither nur scheinbar Ruhe um das Problem eingekehrt, wie die salzhaltigen Haldenwässer in Neuhof umweltverträglich und nachhaltig reduziert werden können. Dieser Schein trügt. Die von der BI an Neuhofs Hauptstraßen gut sichtbar aufgestellten Banner sollen zeigen, dass das Thema „Kaliberg“ weiterhin präsent ist. Zugleich mahnen sie mit deutlichen Worten einen nachhaltigen Bergbau im Einklang mit dem Schutz von Natur, Umwelt und Lebensraum an.
Am 13. September 2023 beginnt nun in Neuhof der „Runde Tisch“ als neues, unabhängig moderiertes Dialogformat, auf das sich die Parteien verständigt hatten, nachdem ein erster, von K+S initiierter Dialogkreis gescheitert war. Mit Beginn des „Runden Tisches“, an dem neben den Unterzeichnern des Eckpunktepapiers u. a. zahlreiche Vertreter der Kommunal- und Landespolitik, von Behörden, aus der Land- und Forstwirtschaft und von Umweltverbänden teilnehmen werden, werden nun Antworten auf die Fragen rund um das Problem gesucht, wie mit den salzhaltigen Haldenwässern künftig am besten umzugehen ist. „Das Problem wird mit dem Beginn des Runden Tisches mit Wucht nach Neuhof zurückkehren“, ist sich Hubert Enders, Vorsitzender der BI Umwelt Neuhof, sicher.
Dieses Mal soll eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung gefunden werden. Im Eckpunktepapier wurde verbindlich festgelegt, dass im Ergebnis einer offenen Variantenprüfung K+S derjenigen Variante für die Planfeststellung den Vorzug geben soll, die geeignet ist, die geringsten negativen Auswirkungen auf den Menschen und den Naturraum in der Region hat, einer Fortsetzung ressourcenschonend und nachhaltig betriebenen Bergbaus am Standort Neuhof-Ellers über das Jahr 2035 hinaus nicht entgegensteht und wirtschaftlich nicht unzumutbar ist. Für die BI sind insbesondere die darin festgelegten Vorgaben für die Projektdauer und für die Begrenzung der Flächeninanspruchnahme „fix und gesetzt“, so Hubert Enders. Einzelmaßnahmen sollen demnach in einem überschaubaren Zeitraum von 20-30 Jahren durchgeführt werden und alle Maßnahmen bis spätestens 2075 abgeschlossen sein. Planung und Ausführung sollen sich auf das aktuell bestehende und bereits eingezäunte Betriebsgelände des Unternehmens beschränken.
Der weitere Vorsitzende Sven Hartmann ergänzt: „Der Runde Tisch wird scharfe Kanten haben. K+S muss sich an den vereinbarten Eckpunkten messen lassen und auf dieser Basis auch konzeptionell liefern, damit dieses Format erfolgreich sein kann.“ Planungsideen wie etwa die ursprünglich von K+S angedachte Dickschichtabdeckung mit einem gigantischen Vorlandverbrauch von über 100 Hektar Wald und Agrarland sowie einer Ausführungszeit von mehr als hundert Jahren haben in den verbindlich vereinbarten Eckpunkten – und damit auch am Runden Tisch - „im wahrsten Sinne des Wortes keinen Platz mehr“, so Hartmann.
Im Vorfeld des Runden Tisches veröffentlicht die BI nun das vollständige Eckpunktepapier. „Hierzu haben wir uns entschieden, damit jeder die Eckpunkte lesen und sich jederzeit selbst einen Eindruck verschaffen kann, ob K+S am Runden Tisch Wort hält. Man kann das Dokument auf unserer Homepage (www.umwelt-neuhof.de) im genauen Wortlaut nachlesen“, ergänzt Marco Enders, ebenfalls Vorsitzender der BI.
Fest steht, dass die BI nicht unvorbereitet und mit großen Erwartungen an den Runden Tisch gehen wird. Die BI fordert klar und deutlich, dass K+S zielorientierte, moderne und zukunftsfähige Konzepte zur Salzwasserreduzierung vorlegen möge - für einen nachhaltigen Bergbau ohne Problemhalde und ohne zerstörerische Eingriffe in Natur und Umwelt. Die wichtigsten Ziele der BI konnte K+S den Sommer über auf den Bannern im Gemeindegebiet nachlesen. „Unsere Botschaft sollte inzwischen alle Verantwortlichen des Unternehmens erreicht haben. Es bleibt abzuwarten, ob K+S am Runden Tisch dem gegebenen Wort dann auch Taten folgen lässt“, heißt es abschließend seitens der Vertreter der Bügerinitiative.
Zur Frage, wie die salzhaltigen Haldenwässer am K+S-Standort Neuhof-Ellers reduziert werden können, haben in den vergangenen Wochen Gespräche stattgefunden. Daran nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Neuhof, der Bürgerinitiative Umwelt Neuhof e.V., von K+S, des Landkreises Fulda sowie regionale Bundes- und Landtagsabgeordnete teil. „Die Gespräche waren geprägt von dem gemeinsamen Ziel, die in der öffentlichen Diskussion zutage getretenen Meinungsverschiedenheiten über die bislang vorgelegte Planung des Unternehmens in einem sachlichen Dialog einzuordnen und eine vertrauensvolle Basis für weitere Gespräche zu finden“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Gemeinde Neuhof, der BI Umwelt Neuhof und K+S. Dabei habe es jedoch nicht nur Meinungsverschiedenheiten gegeben. „Einigkeit herrschte unter den Beteiligten unter anderem dahingehend, dass die mit dem Kalibergbau in Neuhof-Ellers einhergehenden Umweltbeeinträchtigungen reduziert werden müssen, wobei der Schutz der Menschen und des Naturraums in der Region stärker als bisher als besondere Planungsbelange in den Blick genommen werden“, so die Beteiligten. Ferner seien sich die Parteien einig, dass das Werk eine Perspektive für ressourcenschonend und nachhaltig betriebenen Bergbau über das Jahr 2035 hinaus haben soll. Als Resultat dieser Gespräche haben sich die Beteiligten nun auf ein gemeinsames Eckpunktepapier geeinigt. Die Eckpunkte sehen demnach eine „ergebnisoffene, unabhängige und gleichwertige Prüfung aller in Frage kommenden Varianten zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer vor“, heißt es weiter. „Dabei soll derjenigen Handlungsvariante der Vorzug gegeben werden, die zur Zielerreichung geeignet ist, die geringsten negativen Auswirkungen auf den Menschen und den Naturraum in der Region hat und wirtschaftlich nicht unzumutbar ist“. Die Projektdauer soll mit einem Zeitraum von 20 bis 30 Jahren für Einzelmaßnahmen grundsätzlich überschaubar bleiben, und das Jahr 2075 soll das Ende des Planungszeitraums für die Zielerreichung markieren. Die Beteiligten seien sich außerdem einig, dass sich die Planung fortan auf das bestehende K+S-Betriebsgelände konzentrieren soll.
Die Beteiligten eint das Ziel, auf Basis der genannten Eckpunkte im Konsens die zu bevorzugende Handlungsvariante zur Zielerreichung zu identifizieren. „K+S wird vor diesem Hintergrund die Planung einer Dickschichtabdeckung in der bisher vorgesehenen Form nicht weiterverfolgen“, so steht es in der Pressemitteilung. Stattdessen sollen auf Basis dieser Eckpunkte am Runden Tisch zeitnah Vorschläge für alternative Handlungsvarianten ergebnisoffen geprüft werden.
Wie die Beteiligten mitteilt, sieht das Dialogformat des Runden Tischs die Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde, des Landkreises und Behörden, von Verbänden, politischen und regionalen Interessengruppen sowie des Unternehmens vor. Die Sitzungen sollen von einem unabhängigen Moderator geleitet werden. Auf Basis dieser Eckpunkte sollen die Gespräche der vergangenen Wochen fortgesetzt und der Runde Tisch kurzfristig etabliert werden.
Dass sich nun auf ein gemeinsames Eckpunktepapier geeinigt werden konnte, ist ein Erfolg für die Gemeindevertretung, die Bürgerinitiative und die Neuhofer.
Alles grün – alles gut?!
1.
Alles grün, alles gut alles fein, ja so soll es dann demnächst wohl sein.
Warum nicht? Das klingt doch alles toll!
Was spricht dagegen wie im Allgäu jawoll.
Bridge:
Glaubt ihr das? Ja, glaubt ihr das?
Diese Bilder sind doch einfach eine Farce!!!
2.
Ziehn wir die rosarote Brille doch mal aus. Wer ist das eigentlich, der die Idylle bringt ins Haus?
Oh wie gut sie‘s mit uns meinen in Neuhof.
Sie meinen’s gut mit uns ganz selbstlos oh wie groß.
Bridge
Refrain
Wir sind hier! Wir sind viele! Ihr macht mit uns nicht was ihr wollt!
Nicht für Gold und alles Geld, bringt ihr uns Bauschutt für immer vor die Tür.
Nein, nicht mit uns, auf keinen Fall! Weit weg die Pläne, wünschen wir sie ins All…
Unsere Heimat ist uns wichtig und was ihr wollt ist nicht richtig, darum hört uns jetzt gut zu!
3.
Dieser Berg und eure Pläne, die ihr habt, gehen uns alle hier in Neuhof etwas an.
Die wir hier leben, lieben und zu Hause sind, wir haben Argumente, die versteht schon jedes Kind.
Refrain
4.
Seid doch vernünftig, macht das Buch doch einfach zu.
Ihr habt Argumente, doch die finden wir nicht gut. Das nennt man Diskussion und dann zieht man einen Schluss. Wir finden, dass das jetzt ein Ende haben muss.
5.
Leben hier in Neuhof sieht doch anders aus. Wir Bürger schätzen unsren Ort mit viel Applaus. Das alles schien weit weg, jetzt beginnts grad vor der Tür. Wir wünschen uns von K+S dafür Gespür!
Refrain
Unsre Heimat ist und wichtig und was ihr wollt ist nicht richtig, darum hört uns jetzt gut zu……
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